Landkreis Oberallgäu und Stadt Kempten profitieren von erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen

19.01.2018

„In diesem Jahr kommen mehr als 64 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Oberallgäu und der Stadt Kempten zugute“, freut sich der Kemptener Abgeordnete und CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer. Damit sind die Schlüsselzuweisungen heuer um etwa 9 Millionen Euro gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten zusammen 13.442.804 Millionen Euro, der Landkreis 24.107.244 Euro. Zudem gehen 26.884.500 Euro an die kreisfreie Stadt Kempten.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie stärken die Finanzkraft der Gemeinden und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten geringere Schlüsselzuweisungen.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. „Absolutes Rekordniveau“, sagt Kreuzer. „Alleine in Schwaben erhalten die Gemeinden Schlüsselzuweisungen in Höhe von 612 Millionen Euro. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Dabei ist es wichtig, dass die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden können.“ Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten. „Der Freistaat Bayern haushaltet solide und steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen“, verdeutlicht Kreuzer. „Davon profitieren die Menschen in allen Landesteilen.“

Die Schlüsselzuweisungen 2018 verteilen sich wie folgt:

Stadt Kempten: 26.884.500 Euro
Landkreis Oberallgäu: 24.107.244 Euro
Altusried: 2.269.036 Euro
Betzigau: 567.984 Euro
Buchenberg: 1.236.232 Euro
Dietmannsried: 1.290.472 Euro
Durach: 1.253.600 Euro
Haldenwang: 268.512 Euro
Lauben: 663.132 Euro
Missen-Wilhams: 503.836 Euro
Oy-Mittelberg: 1.431.292 Euro
Waltenhofen: 976.552 Euro
Weitnau: 1.713.552 Euro
Wertach: 850.976 Euro
Wildpoldsried: 416.628 Euro