Kräftige Unterstützung für Bayerns Kommunen

10.12.2021

Die Region Kempten/Oberallgäu erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 85.452.356 Euro  (Summe aus der Landkreisschlüsselzuweisung und den Zuweisungen an alle kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises). „Der Landkreis Oberallgäu wird mit 27.388.104 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 30.828.220 Euro und die Stadt Kempten erhält 27.236.032 Euro

„Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt der Kemptener Landtagsabgeordnete und Fraktionschef der CSU im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer: „Für den Landkreis Oberallgäu bedeutet das einen Anstieg gegenüber dem laufenden Jahr um 2.690.496 Euro oder 10,9 %.“

Landesweit stehen im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen 4,0 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Sie bleiben auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle. Dies ist insbesondere für finanzschwächere Kommunen ein wichtiges Signal. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Sie stärken die kommunale Verwaltung vor Ort. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 um 244,6 Millionen Euro oder 2,4 Prozent auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt“, sagt Thomas Kreuzer:

„Zudem mildern wir bei den bayerischen Kommunen die teilweise weiterhin hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise. Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt.“

Die Verteilung der Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden im Stimmkreis Kempten-Oberallgäu im Detail:

Altusried: 2.667.128
Betzigau: 205.464
Buchenberg: 1.389.256
Dietmannsried: 1.808.776
Durach: 1.575.556
Lauben: 519.764
Missen-Wilhams: 637.600
Oy-Mittelberg: 1.224.632
Waltenhofen: 1.896.408
Weitnau: 1.875.016
Wertach: 548.812
Wildpoldsried: 280.924