Eines der wichtigsten Vorhaben in dieser Legislaturperiode hat grünes Licht von der EU-Kommission bekommen: „Das Bayerische Breitband-Förderprogramm kann wie geplant laufen“, verkündete der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Markus Blume in der heutigen Aktuellen Stunde.
Konkret bedeutet das: Bis 2018 soll es in jeder Gemeinde in Bayern schnelles Internet geben. „Die Digitalisierung erfasst alle Lebensbereiche. Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger davon gleichermaßen profitieren können. Notwendige Voraussetzung dafür ist schnelles Internet“, so Blume.1,5 Milliarden Euro werden für die Verwirklichung des flächendeckenden Breitband-Ausbaus investiert. „Das ist das größte aktuell laufende Förderprogramm in ganz Deutschland“, betonte er. Das geplante Programm sei unglaublich wichtig für die Zukunft Bayerns.
Der Ausbau des schnellen Internet wird für die Kommunen einfacher und schneller. Das Förderverfahren wurde vereinfacht und die Fördersummen deutlich erhöht: Kommunen können bis zu einer Million Euro erhalten – eine Verdoppelung der bisher maximalen Fördersumme. Die Fördersätze werden auf bis zu 80 Prozent angehoben. In Einzelfällen ist sogar ein Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich. Kompetente Breitband-Manager in jedem Landkreis unterstützen die Kommunen zudem in allen Fragen rund um das Förderverfahren.
„Das Programm wird dazu beitragen, insbesondere den ländlichen Raum zu stärken“, betonte CSU-Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek im Plenum des Landtags. Sein Fraktionskollege Sandro Kirchner ergänzte: „Das Förderprogramm schafft wichtige Standortfaktoren und neue Arbeitsplätze.“ „Wir wollen, dass Bayern im internationalen Wettbewerb bei den Besten mit dabei ist. Das soll nicht nur für Bayerns Metropolen, sondern für ganz Bayern gelten“, so Finanzminister Dr. Markus Söder abschließend.